Allgemeine Geschäftsbedingungen „Die Weinrebe“

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma „Die Weinrebe Frankfurt“, im Folgenden Weinrebe genannt und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen werden nur im Falle einer vorherigen schriftlichen Zustimmung anerkannt.

2. Vertragspartner


Die Weinrebe schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich ab mit

a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder eines innerhalb Europas gelegenen Staates.

Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Vertragsabschluß

Die Bestellung des Kunden bei der Weinrebe ist ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen zunächst den Eingang Ihrer per Telefon oder E-mail eingegangenen Bestellung durch den Versand einer Email an die von Ihnen angegebene Email-Adresse. Im Anhang dieser Mail werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten angegeben.

Diese Email stellt ausdrücklich noch keine Annahme des vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote der Weinrebe sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt im Falle der Vorkasse erst mit Versand der Rechnung, ansonsten mit Lieferung der bestellten Waren an die angegebene Adresse und einer mitgelieferten Lieferbestätigung zustande. Sollte der bestellte Wein vergriffen sein, wird die Weinrebe dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Rückgaberecht

Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt einer in Textform noch gesondert zuzusendenden Rückgabebelehrung und am Tage nach Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von der Weinrebe. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Die Weinrebe
Mörfelder Landstraße 137
60598 Frankfurt
Tel: 069 8484 3614
anfrage@dieweinrebe-ffm.de


Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Ware ist möglichst in der Originaltransportverpackung, jedenfalls aber in einer ähnlichen, für den Versand von Weinflaschen zugelassenen und geprüften Verpackung (PTZ-Prüfnummer) zurückzusenden. Für Schäden die aufgrund unzureichender bzw. falscher Verpackung entstehen haftet der Kunde. Verbrauchern steht die Art der Rücksendung grundsätzlich frei.

5. Preise

Die Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen mit 0,75 Litern Inhalt. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Frankfurt, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

6. Zahlungsbedingungen

Die Warenauslieferung erfolgt in der Regel gegen Barzahlung oder nach Absprache per Rechnung an Bestandskunden. Eine Verpflichtung zur Lieferung gegen Rechnung besteht nicht. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Waren ohne Abzüge fällig.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Weinrebe behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von der Weinrebe hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist die Weinrebe berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

8. Gewährleistung

Die Weinrebe gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Bei während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängeln haben Verbraucher die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Die Weinrebe ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmern hat Die Weinrebe selbst die Wahl, ob sie Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung leistet. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Eingang der Ware schriftlich anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Bei Transportschäden hat der Kunde dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine äußerlich erkennbare Beschädigung der Ware unmittelbar bei der Übergabe anzuzeigen und die Verpackung aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen sowie der Weinrebe anzuzeigen. Die Verbrauchern zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt. Im Falle einer Rücksendung nimmt der Käufer vorher mit der Weinrebe Kontakt auf, um abzustimmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von der Weinrebe übernommen und erstattet.

9. Haftung

Die Weinrebe haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
 
10. Datenschutz

Die Weinrebe verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, hat der Kunde ein Recht darauf, die zu seiner Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. Die Weinrebe wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDSG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu.

11. Schlussbestimmungen

Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Weinrebe und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Frankfurt am Main. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand das AG / LG Frankfurt am Main. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, ist ebenfalls das AG / LG Frankfurt am Main Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitorein-stellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Die Weinrebe, Frankfurt am Main, Februar 2010